Wie andere Länder auf Trump blicken

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Giorgia Meloni fährt zur zur Amtseinführung von Donald Trump, als einziges Oberhaupt einer europäischen Regierung. Schon vor gut zehn Tagen war sie überraschend zu einem Treffen mit dem künftigen amerikanischen Präsidenten in Mar-a-Lago in Florida geflogen, wo die beiden vier Stunden zusammen verbrachten. Trump nannte Meloni eine „phantastische Frau“. Die Verhaftung einer italienischen Journalistin im Iran, die mit Einverständnis der USA im Austausch gegen einen iranischen Ingenieur freikommen sollte, war wohl eines der Gesprächsthemen.

Die Operation gelang zur Freude der Italiener. Doch auch andere Themen standen auf der Tagesordnung. Die Vereinigten Staaten sind nach Deutschland einer der wichtigsten Handelspartner der Italiener. Dabei übersteigt der Export Italiens den Import meist deutlich. Rom will deshalb den freien Zugang zum amerikanischen Markt erhalten.

Meloni hofft auf einen privilegierten Zugang zu Trump und auf eine Brückenfunktion über den Atlantik. Angesichts der geringen italienischen Verteidigungsausgaben von rund 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes hofft sie auch auf die Nachsicht Trumps. Ideologisch gibt es viele Schnittmengen. Schon 2019 war Meloni in die USA gereist, um Trump bei einem Treffen seiner konservativen Anhänger zu unterstützen. Auch ihr „Freund“ Elon Musk könnte von dieser Nähe profitieren. Italien prüft einen Vertragsabschluss zugunsten dessen Starlink-Satellitensystems, um für Behörden und italienische Auslandsvertretungen schnelles Internet sicherzustellen.

Das Projekt ist umstritten, zumal in einigen Jahren mit Iris-2 eine europäische Alternative zu Starlink zur Verfügung stehen soll. Meloni wird unter Trump mehr denn je zu einem schwierigen Balanceakt gezwungen sein: Sie wird versuchen, Trump zu schmeicheln, ohne die Europäer zu vergraulen. Unter den Unternehmen hofft vor allem der italienische Rüstungskonzern Leonardo auf gute Beziehungen. Er führt derzeit als einziger europäischer Hersteller die Endfertigung des US-Kampfjets F-35 in Italien aus, verkauft erfolgreich Hubschrauber in den USA und liefert Teile an Boeing. Der Energiekonzern Enel setzt auf Wind- und Solarprojekte in Amerika. chs.

Handelskrieg schon im Gang

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron konnte als diplomatischen Coup verbuchen, Donald Trump am Rande der Wiedereröffnung der Kathedrale Notre-Dame im Dezember für ein Dreiergespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gewonnen zu haben. Es macht deutlich, dass Paris sich intensiv um Kontaktaufnahme mit der neuen amerikanischen Regierung bemüht.

Mit Blick auf Handelskonflikte übt man sich gleichwohl in Zurückhaltung. Die Regierung in Paris vermied es zuletzt, öffentlichkeitswirksam über Vorbereitungen auf Szenarien mit höheren Zöllen zu sprechen und so potentiell schlafende Hunde zu wecken. Noch sei ja unklar, was Trump handelspolitisch überhaupt vorhabe, verlautet aus Regierungskreisen. Eine oft geäußerte Hoffnung ist, dass Trump sich erst einmal an Mexiko und Kanada abarbeiten könne, ehe er das Handelsdefizit mit Europa und hiesige Unternehmen ins Visier nehme.

Trump und Macron Anfang Dezember in Notre Dame
Trump und Macron Anfang Dezember in Notre DameAFP

Französische Wirtschaftsvertreter betonen, erst einmal abwarten zu wollen. Es mangele an einem präzisen Verständnis dessen, was wirklich passieren wird, sagte Airbus-Chef Guillaume Faury. Mit Blick auf den Freihandel gab er sich pessimistisch. Faury sprach von einem „Wirtschafts-krieg“, der im Gange sei und Unternehmen zur Anpassung zwinge. Tatsächlich laufen konzerninterne Vorbereitungen auf Trump auf Hochtouren. So wie der Luxusgüterhersteller LVMH haben auch andere französische Unternehmen in den vergangenen Jahren neue Produktionsstätten in den USA eröffnet und Investitionspläne geschmiedet, um resilienter zu sein gegen etwaige Handelsbarrieren.

Zugleich kann man damit Washington signalisieren, inzwischen so amerikanisch zu sein, dass Strafmaßnahmen kontraproduktiv wären. Airbus etwa hat in den USA Endmontagelinien für die A220 und A320, kauft Waren im Wert von 15 Milliarden Euro im Jahr und beschäftigt dort mehr als 5000 Mitarbeiter direkt. Frankreichs Wirtschaft exportiert weit weniger Waren in die USA als Deutschland, doch sind darunter Luxusgüter und Spirituosen mit großem Symbolgehalt wie Champagner und Cognac. In Erwartung möglicher Zollerhöhungen seien schon vermehrt Lagerbestände in den USA aufgestockt worden, heißt es. niza.

EU ist auf Tauchstation

„Es ist eine politische Entscheidung, diese Debatte nicht zu befeuern“, sagte die Chefsprecherin der Europäischen Kommission, Paula Pinho, vor wenigen Tagen. Das Zitat war gemünzt auf die Diskussion über die Einmischung des X-Chefs und engen Trump-Vertrauten Elon Musk in den Bundestagswahlkampf. Es beschreibt aber gut, welchen Kurs die Europäische Kommission vor dem Amtsantritt von Trump verfolgt: Die Europäische Union soll nicht in den Fokus Trumps geraten. Dazu passt auch, dass es inoffiziell aus der Kommission heißt, amerikanische Konzerne hätten wegen Verstößen gegen die EU-Digitalgesetze erst einmal nichts zu fürchten. Es gebe eine Entscheidungspause.

Die Kommission stellt sich intern darauf ein, dass Trump Zölle nicht nur gegen seiner Ansicht nach unfaire Handelsungleichgewichte einsetzen wird, sondern als politische Waffe. So könnte er versuchen, eine Befreiung der amerikanischen Konzerne von den europäischen Digitalgesetzen durchzusetzen. Genauso könnte er Zölle nutzen, um im Streit um Grönland Druck zu machen oder die EU gegen China strikt an seine Seite zu zwingen.

Um das zu verhindern, setzt Brüssel auf konkrete Angebote. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Trump den Kauf von mehr verflüssigtem Gas (LNG) in Aussicht gestellt, genau wie von Trump gefordert. Zudem setzt zumindest von der Leyen auf eine enge Kooperation mit Amerika in der China-Politik. Das ist in der EU allerdings umstritten. Für das wirtschaftlich eng mit China verbundene Deutschland ist ein solcher Kurs heikel.

Wenn es hart auf hart kommt, will die Kommission Härte zeigen. Schon im Herbst erstellte sie eine Liste von Gütern, auf die sie im Falle eines Handelsstreits Gegenzölle erheben könnte. Die Liste ist geheim. Doch es ist ein offenes Geheimnis, dass es um Waren geht, die für die amerikanischen Bundesstaaten und Wähler wichtig sind, die Trump unterstützen. Wie konsequent die Kommission diesen Kurs verfolgen kann, hängt auch in diesem Fall von den Mitgliedstaaten ab. Frankreich etwa ist eher zur Konfrontation bereit als andere Mitgliedstaaten. Polen dagegen, das momentan die Ratspräsidentschaft der EU innehat, setzt auf einen kooperativen Kurs. Deutschland nimmt eher eine Mittelposition ein. hmk.

Ein Mantel des Schweigens

Die britische Regierung ist durchaus nervös mit Blick auf die kommende Präsidentschaft von Donald Trump und die drohenden Zölle. Auf heftige Angriffe von Trumps „Best Buddy“ Elon Musk gegen Premierminister Keir Starmer hat London eher zurückhaltend reagiert. Man will keinen eskalierenden Streit. Starmer war froh, dass ein erstes Treffen mit Trump, ein Abendessen im Trump-Tower in New York kurz nach dem Wahlsieg des Republikaners, relativ gut verlief. Mit dabei war auch Außenminister David Lammy, der Trump vor Jahren auf der Plattform X als „Psychopathen“ und Neonazi-Sympathisanten beschimpft hatte. Nun breiten beide Seiten darüber den Mantel des Schweigens.

Der Labour-Premier hat eilig einen neuen Botschafter in Washington berufen: Peter Mandelson, einst der „Spin Doctor“ in der Zeit von Tony Blair, soll helfen, halbwegs harmonische Beziehungen zwischen London und der amerikanischen Regierung zu etablieren. Die Wahl fiel auch deshalb auf Mandelson, weil er als ehemaliger EU-Handelskommissar mit der Materie vertraut ist, die der britischen Regierung jetzt die größten Kopfschmerzen bereitet.

Wie sehr wird Trump die Zollmauern erhöhen? Wird er wirklich, wie angekündigt, einen pauschalen Zollsatz von 20 Prozent auf die Einfuhr aus Europa und 60 Prozent Zoll gegenüber China einführen? Das müsste die Wirtschaft der Insel schwer treffen. Das National Institute of Economic and Social Research schätzt, dass dieser Zollschock die Inflation stark erhöhen und das britische Wirtschaftswachstum um 0,8 Prozentpunkte vermindern, also in etwa halbieren würde. Volkswirtschaftliche Einbußen um fast 22 Milliarden Pfund im Jahr wären die Folge.

London hofft, dass es so schlimm nicht kommen wird. Während der ersten Trump-Präsidentschaft litt die britische Wirtschaft nur wenig unter den Zollauseinandersetzungen. Im Umkreis von Trump gibt es manche, die die Briten locken wollen mit der Aussicht auf einen speziellen „Deal“. Sie müssten sich entscheiden, zwischen dem amerikanischen freien Wirtschaftsmodell oder dem „sozialistischen“ Modell der EU, tönte etwa Trumps Berater Stephen Moore. Doch eine weitere Distanzierung von der Europäischen Union zugunsten der Vereinigten Staaten will Starmer vermeiden. ppl.

Peking ist in schlechterer Lage

Donald Trumps erster Handelskrieg mit fast täglich neuen Zöllen traf China wenig vorbereitet. Die vergangenen Wochen haben deutlich gemacht, dass das der Volksrepublik nicht noch einmal passieren wird. Als Trumps Vorgänger Joe Biden in den letzten Tagen seiner Amtszeit neue Tech-Sanktionen gegen China verhängte, brauchte dieses nicht mehr Tage oder Wochen, sondern manchmal nur noch Stunden, um darauf mit Gegenschlägen zu reagieren. Industrieverbände veröffentlichen koordiniert Warnungen, die amerikanische Produkte in chinesischen Lieferketten als Risiken deklarieren. Und als vielleicht wichtigsten Hebel gegen Amerika hat die Volksrepublik die eigene Macht in der Rohstoffversorgung ausgemacht.

Häufig fördert China die Rohstoffe nicht mal selbst, sondern hat sich ein Quasi-Monopol in der Weiterverarbeitung aufgebaut. Bei Gallium und Germanium, zwei für die Halbleiterindustrie wichtigen Mineralien, hat China die Daumenschrauben schon angezogen und die Ausfuhr nach Amerika untersagt. Doch auch wenn die Volksrepublik besser vorbereitet sein mag, die Verhandlungsposition hat sich in den vergangenen acht Jahren nicht zugunsten Chinas entwickelt. In Trumps erster Präsidentschaft war das Land noch mitten in einem langen wirtschaftlichen Aufschwung. Andere Felder der Volkswirtschaft konnten den Handelskonflikt auffangen.

Treffen mit Premierminister Li Qiang Ende April 2024: Elon Musk ist ein ausgewiesener China-Freund und mit Tesla sehr abhängig von der Volksrepublik.
Treffen mit Premierminister Li Qiang Ende April 2024: Elon Musk ist ein ausgewiesener China-Freund und mit Tesla sehr abhängig von der Volksrepublik.dpa

Das ist heute nicht mehr so. Die Exportwirtschaft ist die letzte verbliebene Stütze für die schwächelnde zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt. Viele Lokalregierungen sind faktisch insolvent. Die Binnennachfrage hat sich von der Pandemie und der Immobilienkrise nie erholt. In seiner ersten Amtszeit kämpfte Trump ferner fast allein gegen den chinesischen Exportüberschuss. Heute aber sieht die Volksrepublik sich einer immer größeren Front an ungehaltenen Importländern gegenüber, die die Überkapazitäten Chinas nicht mehr auffangen können und wollen.

Dann ist da noch Elon Musk. Das Kabinett von Trump ist zwar gespickt mit China-Falken. Doch Musk ist ein ausgewiesener China-Freund und mit Tesla weit abhängiger von der Volksrepublik, als es selbst der Volkswagen-Konzern je war. Mehr als die Hälfte aller Teslas in der Welt werden in der Fabrik in Shanghai gefertigt, mehr als jeder dritte Tesla geht an Kunden in China. Dass der reichste Mann der Welt ein Vermittler zwischen der beiden größten Volkswirtschaften der Welt werden könnte, zeigte sich zuletzt: Es gibt Berichte, dass China einen Verkauf des amerikanischen Tiktok-Ablegers an Musk in Erwägung zieht. guth.

Schockwellen bei den Nachbarn

Die Drohung von Donald Trump, Mexiko und Kanada mit Zöllen in Höhe von 25 Prozent zu bestrafen, hat in beiden Ländern Schockwellen ausgelöst. Der designierte amerikanische Präsident findet, dass die Regierungen der beiden Nachbarländer zu wenig tun, um illegale Migranten und den Drogenschmuggel zu stoppen. Dazu kommt Trumps Sorge, dass Mexiko als Produktionsstandort zum chinesischen Einfallstor für den US-amerikanischen Markt werden könnte.

Kanadas Ministerpräsident Justin Trudeau droht, mit gleicher Münze zurückzuschlagen. Zölle könnten Waren im Wert von 105 Milliarden Dollar oder ein Drittel der Einfuhr aus den USA treffen, lanciert die Regierung in Ottawa. Im Extremfall könnte das Land die Stromversorgung von 1,5 Millionen US-Bürgern kappen, drohte der Ministerpräsident der Provinz Ontario, die den Strom liefert. Doch in die harschen Reaktionen mischen sich auch konziliantere Töne. Nach einem Treffen mit Trump in Mar-a-Lago sagte Trudeau zu, Geld in die Grenzsicherung zu investieren. Die Haltung Kanadas ist auch abhängig vom Wahlausgang. Der aussichtsreiche konservative Spitzenkandidat Pierre Poilievre propagiert „Canada first“, was Trump verstehen dürfte und zugleich einen Konflikt wahrscheinlicher macht.

Mexikos Regierungschefin Claudia Sheinbaum verkündete, dass ihr Land die Kooperation mit den Vereinigten Staaten suche, sich aber nicht unterordnen werde. Seit ihrem Amtsantritt geht Sheinbaum strenger mit Migranten auf dem Weg in die USA um. Zwischen Oktober und Dezember ließ sie 475.000 Migranten festnehmen und zeigte sich offen für den Vorschlag aus den Vereinigten Staaten, abgeschobene Nichtmexikaner aufzunehmen.

Ihre Regierung hat die Rekordmenge von 1100 Kilogramm illegalem Fentanyl beschlagnahmt, Zölle auf einige asiatische Waren eingeführt und in mexikanischen Städten gefälschte chinesische Produkte beschlagnahmt. Ob das Entgegenkommen reicht, um Trump zu beschwichtigen, ist offen. wvp.

Vorfreude auf Wohntürme

Die Inder freuen sich auf Trump. Vor allem auf die Luxusapartments, die seinen Namen tragen. Nirgendwo sonst außerhalb der Vereinigten Staaten stehen mehr Trump Towers als auf dem Subkontinent. Vier Türme waren vor seiner ersten Präsidentschaft fertig oder im Bau. Sechs weitere sollen nun dazukommen. Die indischen Entwickler kaufen das Land, bauen den Turm, zahlen Trump eine Gebühr für seinen guten Namen und verkaufen Luxuswohnungen für 50 Millionen bis 150 Millionen Rupien (560.000 bis 1,7 Millionen Euro) das Stück. 600 Apartments in Trump Towers wurden in Indien schon verkauft. Geschätzter Gesamterlös: 60 Milliarden Rupien (670 Millionen Euro).

Die Wohnungen in den Trump Towers seien 30 Prozent teurer als vergleichbare Apartments ohne den berühmten Namen, vermerkt das Marktforschungsunternehmen Prop Equity. Das sagt einiges aus über das Ansehen des künftigen Präsidenten der USA in Indien. Die Beziehungen könnten kaum besser sein. Als Trump während seiner ersten Präsidentschaft im Februar 2020 zum ersten Mal nach Indien kam, jubelten ihm und Gastgeber Narendra Modi 125.000 Menschen im Kricket-Stadion in Ahmedabad zu. „Amerika liebt Indien, respektiert Indien“, sagte Trump. Modi sagte, sein Land teile mit den USA nicht nur Werte, sondern auch viele Möglichkeiten.

Ganz große Bühne: Modi empfing Trump im Februar 2020 in einem Stadion.
Ganz große Bühne: Modi empfing Trump im Februar 2020 in einem Stadion.REUTERS

Allerdings teilen beide Länder auch ihre großen Handelsbilanzdefizite und eine protektionistische Haltung. Das führte 2018 zum Handelskonflikt. Trump erhöhte die Zölle auf den Import aus Indien auf 14 Prozent. Die Strafzölle auf Stahl und Aluminium lagen noch höher. Indien antwortete mit höheren Zöllen auf sechs Prozent der Einfuhr aus Amerika.

Ein solcher Handelskonflikt sei nun nicht mehr zu erwarten, schreibt Richard Rossow vom Center for Strategic & International Studies in Washington. Trump könne weniger als seinem Vorgänger daran gelegen sein, amerikanische Unternehmen zu Investitionen in Indien zu bewegen, um Modis Kampagne „Make in India“ zu stützen. Doch kaum jemand erwartet, dass Amerika vergisst, was es an seinem Partner im Indopazifik hat. Indien wird immer stärker zum Gegengewicht zu China und hilft den Amerikanern, die Wirtschaftsregion in ihrem Sinne zu stabilisieren. hena.

Sorge um den Absatzmarkt

Für Masayoshi Son von Softbank nahm Donald Trump sich viel Zeit. 100 Milliarden Dollar will Japans größter Technologieinvestor in Amerika investieren. Beide feierten sich nach einem Treffen im Dezember in Mar-a-Lago gegenseitig vor den Kameras. Trump gab sich gewiss, dass das Geld mindestens 100.000 Arbeitsplätze in den Vereinigten Staaten schaffen werde.

Auch Japans Regierungschef Shigeru Ishiba wollte sich schon kurz nach der Wahl mit dem künftigen Präsidenten treffen. Doch das Ansinnen wies Trump mit Verweis auf rechtliche Bedenken zurück. Nun wird nach Medienberichten ein Treffen Mitte Fe­bruar vorbereitet. In Tokio hegt man die Hoffnung, dass Ishiba an das gute Verhältnis anknüpfen kann, das sein Vorvorgänger Shinzo Abe in Trumps erster Amtszeit aufgebaut hatte, unter anderem mit einem vergoldeten Golfschläger als Begrüßungsgeschenk.

Für viele japanische Konzerne ist Amerika der größte Absatzmarkt. Toyota Motor verkauft dort Jahr für Jahr rund 2,5 Millionen Fahrzeuge, gut ein Viertel seiner Gesamtproduktion. Etwa die Hälfte davon stellt der Konzern in zehn Werken vor Ort her. Der Rest kommt aus Fabriken in Mexiko, Kanada oder Japan und könnte von Strafzöllen hart getroffen werden. In Trumps erster Amtszeit legte Toyota eine spektakuläre Kehrtwende hin, nachdem Trump den Plan eines neuen Werks in Mexiko scharf kritisiert und mit Strafzöllen gedroht hatte. Wenige Monate später kündigte Toyota den Bau eines neuen Gemeinschaftswerks mit Mazda in Alabama an.

Japans Konzerne sind die größten Auslandsinvestoren in Amerika. Einen schweren Schock versetzte der scheidende Präsident Joe Biden, als er im Januar dem Stahlkonzern Nippon Steel die geplante 15 Milliarden Dollar schwere Übernahme von US Steel wegen „nationaler Sicherheitsbedenken“ untersagte. Ishiba und japanische Unternehmer waren empört, weil sie Amerikas engen Verbündeten Japan auf eine Stufe mit dem Systemrivalen China gesetzt sehen. Ishiba will versuchen, die Übernahme noch zu retten. kann.